Haushaltsplan 2017 der Stadt Naumburg

Fraktion

Förster, Uwe

Während einer Klausurtagung hat sich die Naumburger SPD-Fraktion mit dem Haushaltsplanentwurf der Stadt für das Jahr 2017 befasst. Trotz einer erheblichen Erhöhung der Grundsteuern im vergangenen Jahr gibt es immer noch ein Defizit von knapp 230.000 Euro. Dennoch gehen die Sozialdemokraten von der Genehmigungsfähigkeit des Etats durch die Aufsichtsbehörde aus. "Durch zusätzliche Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich konnte das Konsolidierungsziel erreicht werden; wir werden dem Haushalt deshalb zustimmen", teilt Fraktionsvorsitzender Uwe Förster mit.

Darüber hinaus hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses, unter der Leitung von dessen Vorsitzenden Holger Krause (SPD) Einsparmöglichkeiten diskutiert, die nach Auffassung der SPD in zukünftige Haushaltsberatungen einbezogen werden können. Was davon tatsächlich realisierbar ist, um gegebenenfalls den Haushalt 2018 endgültig auszugleichen zu können, muss Bürgermeister Stefan Hable prüfen und den Gremien zur Entscheidung vorlegen.

Unzufrieden ist die SPD mit den Kosten für die allgemeine Rathausverwaltung. Nach Ansicht von Bernd Ritter ist es hier in den parteiübergreifenden Arbeitsgruppensitzungen, die der SPD-Stadtverordnete ansonsten als konstruktiv bezeichnet, nicht gelungen, die nötige Transparenz herzustellen.

Weitere Themen der Klausurtagung waren die Erneuerung der Bügersteige in der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt sowie die Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zur Friedhofshalle im Stadtteil Heimarshausen, wofür sich die SPD jeweils einsetzt.  

 
 

WebsoziCMS 3.5.3.9 - 438358 -

 

 

Wetter Online

Nachrichten

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

Ein Service von info.websozis.de