Haushalt der Stadt Naumburg für 2018 / Wohnraumsituation

Veröffentlicht am 10.12.2017 in Fraktion
Förster, Uwe

Die Naumburger SPD-Fraktion hat sich anlässlich einer Klausurtagung mit dem Haushaltsplan der Stadt Naumburg für das Jahr 2018 befasst. Die Sozialdemokraten wollen dem Zahlenwerk zustimmen, da der Plan aufgrund der guten Konjunktur ohne erneute Steuererhöhugen auskommt und ausgeglichen ist.

Auch die vorgesehenen Investitionen im Bereich des Straßenbaus decken sich mit dem Forderungen der SPD. Dies gilt für den Ausbau der Bürgersteige in der "Wolfhager Straße" im Stadtteil Altenstädt ebenso wie für die Sanierung des "Wenigenfeldsweges" in Elbenberg, so Fraktionsvorsitzender Uwe Förster.

Der geplante Ausbau der Industriestraße ist aus Sicht der SPD ebenfalls erforderlich. Aufgrund der inzwischen erfreulichen Betriebsansiedlungen regt die SPD an, auch eine Erweiterung des Gewerbegebietes zu prüfen. 

Zu gering sind den SPD-Mandatsträgern die Mittel für die beiden Städtepartnerschaften. Den ehrenamtlich tätigen Komitees würden 1.000 Euro für ihre Arbeit und den Austausch nicht ausreichen. Hier geht die SPD davon aus, dass durch die Akquise von Fördermitteln noch mehr finanzieller Spielraum geschaffen werden kann.

Schließlichg befasste sich die SPD-Fraktion mit der Wohnraumsituation in Naumburg. Während in den Ortskernen Leerstände und Baulücken vorhanden sind, gibt es in den Baugebieten kaum noch Plätze. Mit diesem "Dilemma" will sich die SPD im neuen Jahr erneut befassen und hofft dabei auch auf mögliche Aktivitäten einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, die auf Landkreisebene angestrebt wird.

 

« Winterwanderung
Bundestagskandidatin Esther Dilcher in Naumburg »

Nachrichten

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de