Haushalt der Stadt Naumburg für 2018 / Wohnraumsituation

Veröffentlicht am 10.12.2017 in Fraktion
Förster, Uwe

Die Naumburger SPD-Fraktion hat sich anlässlich einer Klausurtagung mit dem Haushaltsplan der Stadt Naumburg für das Jahr 2018 befasst. Die Sozialdemokraten wollen dem Zahlenwerk zustimmen, da der Plan aufgrund der guten Konjunktur ohne erneute Steuererhöhugen auskommt und ausgeglichen ist.

Auch die vorgesehenen Investitionen im Bereich des Straßenbaus decken sich mit dem Forderungen der SPD. Dies gilt für den Ausbau der Bürgersteige in der "Wolfhager Straße" im Stadtteil Altenstädt ebenso wie für die Sanierung des "Wenigenfeldsweges" in Elbenberg, so Fraktionsvorsitzender Uwe Förster.

Der geplante Ausbau der Industriestraße ist aus Sicht der SPD ebenfalls erforderlich. Aufgrund der inzwischen erfreulichen Betriebsansiedlungen regt die SPD an, auch eine Erweiterung des Gewerbegebietes zu prüfen. 

Zu gering sind den SPD-Mandatsträgern die Mittel für die beiden Städtepartnerschaften. Den ehrenamtlich tätigen Komitees würden 1.000 Euro für ihre Arbeit und den Austausch nicht ausreichen. Hier geht die SPD davon aus, dass durch die Akquise von Fördermitteln noch mehr finanzieller Spielraum geschaffen werden kann.

Schließlichg befasste sich die SPD-Fraktion mit der Wohnraumsituation in Naumburg. Während in den Ortskernen Leerstände und Baulücken vorhanden sind, gibt es in den Baugebieten kaum noch Plätze. Mit diesem "Dilemma" will sich die SPD im neuen Jahr erneut befassen und hofft dabei auch auf mögliche Aktivitäten einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, die auf Landkreisebene angestrebt wird.

 

« Winterwanderung
Bundestagskandidatin Esther Dilcher in Naumburg »

Nachrichten

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de