Haushaltsplan 2017 der Stadt Naumburg

Veröffentlicht am 07.02.2017 in Fraktion
Förster, Uwe

Während einer Klausurtagung hat sich die Naumburger SPD-Fraktion mit dem Haushaltsplanentwurf der Stadt für das Jahr 2017 befasst. Trotz einer erheblichen Erhöhung der Grundsteuern im vergangenen Jahr gibt es immer noch ein Defizit von knapp 230.000 Euro. Dennoch gehen die Sozialdemokraten von der Genehmigungsfähigkeit des Etats durch die Aufsichtsbehörde aus. "Durch zusätzliche Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich konnte das Konsolidierungsziel erreicht werden; wir werden dem Haushalt deshalb zustimmen", teilt Fraktionsvorsitzender Uwe Förster mit.

Darüber hinaus hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses, unter der Leitung von dessen Vorsitzenden Holger Krause (SPD) Einsparmöglichkeiten diskutiert, die nach Auffassung der SPD in zukünftige Haushaltsberatungen einbezogen werden können. Was davon tatsächlich realisierbar ist, um gegebenenfalls den Haushalt 2018 endgültig auszugleichen zu können, muss Bürgermeister Stefan Hable prüfen und den Gremien zur Entscheidung vorlegen.

Unzufrieden ist die SPD mit den Kosten für die allgemeine Rathausverwaltung. Nach Ansicht von Bernd Ritter ist es hier in den parteiübergreifenden Arbeitsgruppensitzungen, die der SPD-Stadtverordnete ansonsten als konstruktiv bezeichnet, nicht gelungen, die nötige Transparenz herzustellen.

Weitere Themen der Klausurtagung waren die Erneuerung der Bügersteige in der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt sowie die Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zur Friedhofshalle im Stadtteil Heimarshausen, wofür sich die SPD jeweils einsetzt.  

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