Haushaltsplan 2017 der Stadt Naumburg

Veröffentlicht am 07.02.2017 in Fraktion
Förster, Uwe

Während einer Klausurtagung hat sich die Naumburger SPD-Fraktion mit dem Haushaltsplanentwurf der Stadt für das Jahr 2017 befasst. Trotz einer erheblichen Erhöhung der Grundsteuern im vergangenen Jahr gibt es immer noch ein Defizit von knapp 230.000 Euro. Dennoch gehen die Sozialdemokraten von der Genehmigungsfähigkeit des Etats durch die Aufsichtsbehörde aus. "Durch zusätzliche Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich konnte das Konsolidierungsziel erreicht werden; wir werden dem Haushalt deshalb zustimmen", teilt Fraktionsvorsitzender Uwe Förster mit.

Darüber hinaus hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses, unter der Leitung von dessen Vorsitzenden Holger Krause (SPD) Einsparmöglichkeiten diskutiert, die nach Auffassung der SPD in zukünftige Haushaltsberatungen einbezogen werden können. Was davon tatsächlich realisierbar ist, um gegebenenfalls den Haushalt 2018 endgültig auszugleichen zu können, muss Bürgermeister Stefan Hable prüfen und den Gremien zur Entscheidung vorlegen.

Unzufrieden ist die SPD mit den Kosten für die allgemeine Rathausverwaltung. Nach Ansicht von Bernd Ritter ist es hier in den parteiübergreifenden Arbeitsgruppensitzungen, die der SPD-Stadtverordnete ansonsten als konstruktiv bezeichnet, nicht gelungen, die nötige Transparenz herzustellen.

Weitere Themen der Klausurtagung waren die Erneuerung der Bügersteige in der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt sowie die Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zur Friedhofshalle im Stadtteil Heimarshausen, wofür sich die SPD jeweils einsetzt.  

Nachrichten

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de