Naumburger Schulden auf historischem Höchststand

Veröffentlicht am 12.12.2010 in Fraktion

Während einer ganztägigen Klausurtagung hat sich die Naumburger SPD-Fraktion mit dem Nachtragshaushalt 2010 und dem Haushaltsentwurf der Stadt für das Jahr 2011 befasst.
Einschließlich der Fehlbeträge aus den Vorjahren werde die Stadt Ende 2010 mehr als 13 Millionen Euro Schulden haben. Für das Jahr 2011 käme ein vom Magistrat geplantes Defizit im Ergebnishaushalt von 1,7 Mio. Euro hinzu, so dass laut SPD-Fraktionsvorsitzendem Hans Franke ein historischer Höchststand erreicht werde.
Noch Schlimmeres, so Franke, sei nur durch Mehreinnahmen bei dem der Stadt zustehenden Einkommensteueranteil, höheren Gewerbesteuern und der positiven Entwicklung bei den Erträgen aus dem Stadtwald verhindert worden. Franke ist sich sicher, dass die Stadt ohne staatliche Hilfe bzw. eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen aus der Schuldenspirale nicht mehr heraus kommen wird.

Auch die bisherigen Haushaltssicherungsmaßnahmen haben nach Auffassung der SPD an der Situation wenig geändert. Trotz der von Bürgermeister Stefan Hable im Personalbereich angekündigten Sparmaßnahmen bliebe der Personalstand im Rathaus mit 56 Stellen auf dem bisherigen Stand.

Nicht akzeptabel ist für die SPD die im städtischen Haushalt veranschlagte Erhöhung der Umlage an den Landkreis Kassel. Der Regierungspräsident habe den Kreis gezwungen, dies so zu machen. Die SPD-Mandatsträger kritisieren, dass dadurch gerade finanzschwache Kommunen wie Naumburg getroffen würden.

Einsparpotenzial sehen die Sozialdemokraten indes bei den städtischen Energiekosten. Das von der SPD seit langem geforderte Energiekonzept lasse nach wie vor auf sich warten. Die Fraktion werde bezüglich der Straßenbeleuchtung jetzt beantragen, das Konzept der Stadt Wolfhagen zu übernehmen, teilte Hans Franke mit.

Schließlich sprechen sich die Sozialdemokraten dafür aus, das geplante Apfelmuseum in Naumburg trotz angespannter Finanzsituation nicht fallen zu lassen.
Mit einem Haushaltsbegleitantrag wollen sie erreichen, dass das Museum insbesondere als touristisches Angebot nicht im „Haus des Gastes“, sondern gegebenenfalls in der Altstadt realisiert wird. Hier gebe es leer stehende Gebäude, bei deren Umnutzung auch eine Mitfinanzierung über das Dorferneuerungsprogramm geprüft werden könne.

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