SPD fordert Kostenreduzierung bei den Naumburger Friedhöfen

Veröffentlicht am 03.06.2012 in Fraktion

Nach der Offenlegung der Kosten im Bereich der Naumburger Friedhöfe und der dafür erforderlichen Gebühren hat der Magistrat nun eine Anpassung der Friedhofsordnung und einen Vorschlag für eine Gebührenerhöhung ausgearbeitet, die in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 5. Juni 2012 beschlossen werden sollen.

In die Friedhofsordnung wurden viele Vorschläge aufgenommen, die von der Friedhofskommission, den Stadtverordneten oder aus den Reihen der Ortsbeiräte kamen. Die SPD-Fraktion will der Vorlage daher zustimmen und nur noch kleinere Änderungen beantragen.

Bezüglich der Gebühren schlägt der Magistrat nun eine Erhöhung von durchschnittlich 45 % vor. Er bleibt damit hinter den ermittelten Vollkosten zurück, die eine Steigerung von teilweise über 100 % erfordert hätten. Die jetzt vorgesehene Gebührenerhöhung entspreche im Vergleich zu den seit 1995 unveränderten Sätzen laut SPD-Fraktionschef Bernd Ritter in etwa den jährlichen Inflationsraten. Die SPD komme daher zu dem Ergebnis, dass die vorgeschlagene Erhöhung gegenüber den Gebührenzahlern gerade noch vertretbar sei.

"Dieses Niveau sollte nun aber auch stabil gehalten werden", so der Fraktionsvorsitzende weiter. Mit Blick auf das Haushaltssicherungskonzept der Stadt habe Bürgermeister Stefan Hable zur Erreichung dieses Zieles noch einige "Hausaufgaben" zu machen. Das Konzept gehe nämlich von einer Kostendeckung bei den Friedhöfen aus. Die SPD fordere daher, dass für das Haushaltsjahr 2013 von der Verwaltung konkrete Einsparvorschläge unterbreitet werden, die zu einer weiteren Reduzierung der noch vorhandenen Deckungslücke führen. Zurzeit habe der Bürgermeister hierfür offenbar noch keine Ideen entwickelt.

Bei der Friedhofsordnung ist für die Sozialdemokraten insbesondere die Ermöglichung anonymer Grabstätten eine wichtige Neuerung, die den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger entspreche. Auch eine Initiative aus dem Stadtteil Elbenberg, eine "Friedwiese" mit Wildapfelbäumen anzulegen, wird von der SPD begrüßt. Hier soll der Magistrat zunächst die notwendigen Rahmenbedingungen prüfen und einen privaten Betreiber finden.

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