Erfolgreiche SPD-Anträge zum Haushaltsplan 2023

Veröffentlicht am 16.02.2023 in Fraktion

Die Naumburger Stadtverordneten-versammlung hat inzwischen den Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2023 verabschiedet.

Zuvor führten Änderungs- und Begleitanträge der SPD-Fraktion zu einer Anpassung des vom Magsitrat vorgelegten Entwurfs, die es den SPD-Mandatsträger/innen dann möglich machte, dem Zahlenwerk insgesamt zuzustimmen:

-  Zur Erschließung der neuen Baugebiete in der Kernstadt und den Stadtteilen Elbenberg, Altenstädt und Altendorf wurden in Form einer Verpflichtungs-ermächtigung 100.000 Euro für Planungskosten bereitgestellt. Die SPD sprach gegenüber dem Magistrat die Erwartung aus, dass spätestens im Frühjahr 2024 mit den Wasser-, Kanal- und Straßenbauarbeiten begonnen werden muss.

- Durch die Nutzung ohnehin vorgesehener Planungsmittel wurde auch eine Perspektive für die dringend notwendige Erneuerung vorhandener Straßen beschlossen. Nach längerem Stillstand soll es jetzt mit der Hufeisenstraße und der Straße Zur Wiege im Stadtteil Altendorf sowie dem Wenigenfeldsweg in Elbenberg weitergehen. Vorher sind die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln, um die Maßnahmen dann in den Jahren 2024 und 2025 zu realisieren.

 

 

- Für die Fortführung der Bepflanzung des Gewässers "Karbach" in der Gemarkung Altenstädt (Lückenschluss vorhandener Biotope) stehen jetzt 6.000 Euro zur Verfügung. Zu beantragende Zuschüsse sollen die entstehenden Kosten weitgehend decken.

- Mit der seit langem diskutierten Anlegung von Urnengrabfeldern als alternative Bestattungsform kann jetzt endlich begonnen werden. Auf dem Friedhof in Altenstädt sind neue Sitzflächen auf der Betonumrandung des Friedhofshallenanbaus vorgesehen.

- Schließlich sorgte die SPD-Fraktion dafür, dass im Bereich der Jugendarbeit auch weiterhin Personalkosten für eine volle Stelle zur Verfügung stehen. Neben den sonstigen Aufgaben geht es insbesondere auch darum, dass der/die neue Jugendarbeiter/in die Schaffung eines neuen Jugendzentrums im Keller des "Haus des Gastes" vorantreibt.

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