Fraktionsarbeit nach der Kommunalwahl 2016

Veröffentlicht am 20.05.2016 in Fraktion
Förster, Uwe

Nach der Kommunalwahl 2016 hat die neu konstituierte Naumburger SPD-Fraktion am 19. Mai ihre Sacharbeit aufgenommen. Uwe Förster wurde zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Wilburg Kleff und Reza Ghaboli-Rashti.

Obwohl die SPD mit zwölf Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung jetzt über ein Mandat weniger verfüge, werde man sich nicht in die Oppositionsrolle begeben, betont Uwe Förster. Vielmehr wolle die SPD an der Stadtentwicklung und der Kontrolle der Verwaltung weiterhin engagiert mitwirken. Durch die erneute Wahl von Udo Umbach (SPD) zum Ersten Stadtrat sei insbesondere auch innerhalb des Magistrats Kontinuität gewährleistet.

Förster lässt aber keinen Zweifel daran, dass der im Stadtparlament stärkeren CDU jetzt auch ein größerer Teil Verantwortung zukommt, wenn es um die Konsolidierung der städtischen Finanzen geht.

 

Naumburg stehe mit einem jahresbezogenen Haushaltsdefizit von 480.000 Euro finanziell schlechter da als andere vergleichbare Kommunen. Es obliege in erster Linie Bürgermeister Stefan Hable und der ihn tragenden CDU-Fraktion, Wege aus diesem Dilemma aufzuzeigen. In der hierfür speziell gebildeten Finanzarbeitsgruppe werde die SPD-Fraktion sachlich mitarbeiten, so Förster abschließend.

« Familienwandertag mit Thema Wasserversorgung
Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2016 »

Nachrichten

21.09.2021 20:08 AUFRUF UND AKTIONSTAG – GEWERKSCHAFTEN UND BETRIEBSRÄTE FÜR SCHOLZ
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD. Es geht um gute Löhne, um die Aufwertung sozialer Arbeit, um sichere, stabile Renten – und vieles mehr. Betriebsräte und Gewerkschaften machen mobil

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

14.09.2021 17:46 JETZT SCHON WÄHLEN! PER BRIEFWAHL.
WÄHLE SPD – PER BRIEFWAHL! Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl! Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen

12.09.2021 20:47 41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL.
Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. Vier Gründe, warum er der beste Kanzler für Deutschland ist: Weil er sich für Respekt in der Gesellschaft einsetzt. Olaf Scholz steht für eine stabile, sichere Rente und für einen Mindestlohn von 12 Euro. Weil er

10.09.2021 06:43 Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD
Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD SPD präsentiert die finale Großflächenplakatwelle für den Bundestagswahlkampf in Düsseldorf. „Kanzler für Deutschland“– das steht auf den neuen Großflächenplakaten der SPD, die ab nächster Woche im ganzen Land hängen werden. Anknüpfend an die bisherigen Wahlkampf-Motive, ist auch das neue, finale Plakat im SPD-Rot gehalten und trägt ein

Ein Service von info.websozis.de