Fraktionsarbeit nach der Kommunalwahl 2016

Veröffentlicht am 20.05.2016 in Fraktion
Förster, Uwe

Nach der Kommunalwahl 2016 hat die neu konstituierte Naumburger SPD-Fraktion am 19. Mai ihre Sacharbeit aufgenommen. Uwe Förster wurde zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Wilburg Kleff und Reza Ghaboli-Rashti.

Obwohl die SPD mit zwölf Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung jetzt über ein Mandat weniger verfüge, werde man sich nicht in die Oppositionsrolle begeben, betont Uwe Förster. Vielmehr wolle die SPD an der Stadtentwicklung und der Kontrolle der Verwaltung weiterhin engagiert mitwirken. Durch die erneute Wahl von Udo Umbach (SPD) zum Ersten Stadtrat sei insbesondere auch innerhalb des Magistrats Kontinuität gewährleistet.

Förster lässt aber keinen Zweifel daran, dass der im Stadtparlament stärkeren CDU jetzt auch ein größerer Teil Verantwortung zukommt, wenn es um die Konsolidierung der städtischen Finanzen geht.

 

Naumburg stehe mit einem jahresbezogenen Haushaltsdefizit von 480.000 Euro finanziell schlechter da als andere vergleichbare Kommunen. Es obliege in erster Linie Bürgermeister Stefan Hable und der ihn tragenden CDU-Fraktion, Wege aus diesem Dilemma aufzuzeigen. In der hierfür speziell gebildeten Finanzarbeitsgruppe werde die SPD-Fraktion sachlich mitarbeiten, so Förster abschließend.

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