Wir arbeiten für die Zukunft Naumburgs

Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Naumburg!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD Naumburg und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Wir möchten an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über die Arbeit der SPD-Ortsvereine Elbetal und Altenstädt sowie der SPD-Fraktion in der Naumburger Stadtverordnetenversammlung zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen ersten Eindruck verschaffen über die Personen, die diese Arbeit tragen. Besuchen Sie auch den Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Altenstädt. Einen Link finden Sie >>>HIER<<<.

Ihre SPD Naumburg

 

 

 

 
 

Topartikel Wahlkreis Straßenbeiträge abschaffen !

Auf Vermittlung des SPD-Landtagskandidaten Oliver Ulloth fand im Naumburger "Haus des Gastes" eine Informationsveranstaltung zum Thema "Strßenbeiträge" statt. Nach einer Gesetzesänderung können die Städte und Gemeinden jetzt darauf verzichten, bei der Sanierung oder dem Ausbau öffentlicher Straßen von den Grundstückseigentümern Straßenbeiträge zu erheben. Einen finanziellen Ausgleich für den Einnahmeausfall erhalten die Kommunen allerdings nicht.

Ulloth sah bei den Gemeindestraßen keinen Unterschied zu den Landes- und Bundesstraßen, für die schließlich auch keine Ausbaubeiträge erhoben würden. Die Kommunen müssten vom Land Hessen in die Lage versetzt werden, die Straßen ohne Beiträge der Anlieger zu sanieren; ausreichend Geld hierfür sei im Landeshaushalt vorhanden.

Veröffentlicht am 05.10.2018

 

Wahlkreis Veranstaltung "Straßenbeitragfreies Hessen" mit Landtagskandidat Oliver Ulloth

Am 14. September 2018, 19.00 Uhr, findet im Naumburger "Haus des Gastes" eine öffentliche Informationsveranstaltung mit dem SPD-Landtagskandidat Oliver Ulloth statt.

Dabei wird es auch um die Frage der Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen gehen. Aufgrund konkreter Vorhaben ist das Thema auch in Naumburg aktuell.

Die Bürgerinnen und Bürger aus allen Stadtteilen sind herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 02.09.2018

 

Ghaboli, Reza Fraktion Trägerschaft der Kindertagesstätte Naumburg überprüfen

Die Naumburger SPD-Fraktion hat für die nächste Stadtverordnetensitzung am 20. 9. 2018 einen Berichtsantrag mit folgendem Wortlaut gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg beauftragt den Magistrat mit der Prüfung der Vor- und Nachteile einer Nichtfortschreibung des Betriebsvertrages der in kirchlicher Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätte St. Vinzenz in Naumburg, welche derzeit durch die katholische Kirchengemeinde übernommen wird und einer damit einhergehenden möglichen Übernahme der Kindertagesstätte in eigene kommunale Trägerschaft durch die Stadt Naumburg.

 

Veröffentlicht am 02.09.2018

 

Umbach, Udo Fraktion "Hessenkasse" belastet Naumburg

Die Stadt Naumburg hat jetzt den Bescheid über die Ablösung ihrer Kassenkredite in Höhe von 7,1 Millionen Euro aus dem Programm "Hessenkasse" vom Land Hessen erhalten.

Bei der Unterzeichnung der Empfangsbestätigung und des Rechtsbehelfsverzichts im Regierungspräsidium Kassel habe er sich wie ein "Verräter" gefühlt, sagt Naumburgs Erster Stadtrat Udo Umbach. Er hätte nie geglaubt, nach über 40-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit für die Stadt Naumburg noch einmal zum Abschluss eines solchen "Knebelvertrages" gezwungen zu werden.

Veröffentlicht am 02.09.2018

 

Ortsverein Windkraft Thema bei SPD-Wandertag

Beim diesjährigen Familienwandertag des SPD-Ortsvereins Elbetal konnte Vorsitzender Gerd Förster rund 50 Teilnehmer/innen begrüßen. Gestartet wurde am Gemeinschaftshaus "Flachsrose" im Stadtteil Elbenberg. Ziel war der "Alte Wald" Richtung "Waldecker Grenze", bei dem es sich zum Teil um Privatwald handelt, der sich teils aber auch im Eigentum der Stadt Naumburg befindet.

Bei einer Rast erläuterte stellvertretender SPD-Vorsitzender Udo Umbach die grundsätzliche Absicht, Windkraftanlagen auf dem Höhenzug zu errichten. Der Teilregionalplan Energie des Regierungsprädidiums Kassel sehe die 103 ha große Fläche als möglichen Standort für Windkraftanlagen vor.

Veröffentlicht am 17.06.2018

 

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18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

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