Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Naumburg!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD Naumburg und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Wir möchten an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über die Arbeit der SPD-Ortsvereine Elbetal und Altenstädt sowie der SPD-Fraktion in der Naumburger Stadtverordnetenversammlung zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen Eindruck verschaffen über die Personen, die diese Arbeit tragen.

Ihre SPD Naumburg

[Informationen zur Kommunalwahl vom 14. März 2021 finden Sie unter der Rubrik Kommunalwahl 2021 und den Downloads]

 

 

WIR ARBEITEN FÜR DIE ZUKUNFT NAUMBURGS

Mitglieder der SPD-Fraktion Naumburg im Weißen Garten, gemeinsam mit Ortsvorsteher Sebastian Lesch (Bildmitte)
SPD-Fraktion vor Ort in Heimarshausen

Die SPD-Fraktion des Naumburger Stadtparlaments informiert sich regelmäßig auch vor Ort über kommunale Projekte und Vereinsaktivitäten oder besucht städtische Einrichtungen und Betriebe.

Der jüngste Termin fand im Stadtteil Heimarshausen statt. Ortsvorsteher Sebastian Lesch erläuterte den Fraktionsmitgliedern die Details der Dorferneuerungsmaßnahmen, die in dem Dorf vorgesehen sind.

Noch in diesem Jahr soll die Wasseraufbereitungstechnik des beheizten Freibades verbessert werden. Unabhänig davon hat der Förderverein des Freibades gegenüber der Stadt angeregt, die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Umkleidegebäude zu prüfen. Innerhalb des "Weißen Gartens" ist die Schaffung einer Wassertretanlage vorgesehen und ab 2025 soll mit den Planungen für eine - insbesondere auch energetische - Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses begonnen werden.

Antrag zu Freiflächen-Photovoltaik

Die Naumburger SPD-Fraktion hat für die Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2024 einen Antrag eingereicht, wonach der Magsitrat mögliche Entscheidungsgrundlagen für weitere Freiflächen-Photovoltaikanlagen in den Außenbereichen der Stadt aufbereiten soll. Laut SPD-Fraktionsvorsitzendem Bernd Ritter hat der Magistrat bisher keine Erhebung von Potenzialflächen für Freiflächen-Photovoltaik vorgenommen. Bei vorliegendem Interesse von Investoren entscheide der Magistrat jeweils im Einzelfall, ob er ein entsprechendes Bauleitplanverfahren einleite oder nicht.

Hier wünscht sich die SPD ein transparentes Verfahren im Sinne einer Vorplanung, bei der energie- und klimapolitsche Erfordernisse, die Nahrungsmittelproduktion durch die Landwirtschaft und die Auswirkungen auf das Landschaftsbild abgewogen werden. Um hierfür nachvollziehbare Kriterien entwickeln zu können, hat die SPD zunächst noch Informationsbedarf, so Bernd Ritter. Die Verwaltung soll daher die im gültigen Regionalplan ausgewiesenen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft darstellen und die dazu gehörigen Ertragsmesszahlen angeben.

Das Foto zeigt von links nach rechts: U.Umbach, J.Heerdt, W.Kleff, G.Frost, Y.Franke und P. Simshäuser
Naumburgerinnen und Naumburger wählen Europa

Am 09. Juni 2024 ist Europawahl und es kommt auf jede Stimme an!

Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen darüber, wer in das Europäische Parlament einzieht. Es geht diesmal auch um eine Entscheidung für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus und -populismus.

Wir werben für eine sozialdemokratisches Europa. Für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, soziale Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft. Für ein Europa, in dem die Menschen gut leben können. Auch die Zukunft von Naumburg, Elbenberg, Altenstädt, Heimarshausen und Altendorf hängt von einem starken Europa ab.

Zum Wahlkampfauftakt trafen sich jetzt Mitglieder der Naumburger SPD auf dem Marktplatz in der Kernstadt.

 

 

Ehrung für 25-jährige Parteimitgliedschaft

In der Jahresmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Elbetal gab es auch eine Ehrung.

Klaus Nürnberger (links im Bild) wurde durch Vorsitzenden Gerd Förster für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt.

Der Vorstand würdigte Nürnberger als einen überzeugten Demokraten, der sich innerhalb des Stadtteils Elbenberg auch auf andere Weise für das Gemeinwesen engagiert. Heute ist es wichtiger denn je, sich zu einer demokratischen Partei zu bekennen und die Werte des Grundgesetzes zu verteidigen.

Der neu- bzw. wiedergewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Elbetal
Jahresmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Elbetal

Bei der Jahresmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Elbetal stand zunächst eine Analyse des Landtagswahlergebnisses vom Herbst 2023 im Mittelpunkt der Beratungen. Mit 20,1 % der Stimmen lag man in Naumburg zwar über dem Landesdurchschnitt der SPD, trotzdem ist die Entwicklung besorgniserregend und eine Selbstkritik ist auf Landesebene nicht wahrnehmbar.

485 Menschen haben in Naumburg AfD gewählt, davon ein hoher Anteil in Altenstädt und Heimarshausen. Dem wollen wir als Sozialdemokraten entgegenwirken! Dass die Programmatik und der Rechtspopulismus der AfD für die Wirtschaft, die Gesellschaft und letztlich für die Demokratie schädlich ist, haben die meisten inzwischen verstanden. Zielgruppe müssen aber auch die 1.197 Menschen sein, die in Naumburg nicht zur Wahl gegangen sind. Nur wenn alle Demokraten an einem Strang ziehen, kann die Freiheit und Rechtstaatlichkeit in Deutschland auf Dauer gesichert werden. Deshalb unterstützt die SPD auch die in Naumburg überparteilich tätige Initiative „Naumburg steht zusammen – für Demokratie und offen für Vielfalt“.

Bei den Vorstandswahlen wurde Gerd Förster in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins wählte die Versammlung Julia Heerdt, die Udo Umbach in dieser Funktion ablöst. Umbach steht für die Vorstandsarbeit weiterhin als Schriftführer zur Verfügung. Kassierer bleibt Uwe Lippe, sein Stellvertreter ist Holger Krause. Beisitzer sind Uwe Förster, Patrick Albrecht, Heidi Völkerding, Hans Gissel und Klaus Ritte. Die Kassenprüfung obliegt Gertraude Frost und Erwin Schäfer.   

 

Nachrichten

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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