Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Naumburg!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD Naumburg und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Wir möchten an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über die Arbeit der SPD-Ortsvereine Elbetal und Altenstädt sowie der SPD-Fraktion in der Naumburger Stadtverordnetenversammlung zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen Eindruck verschaffen über die Personen, die diese Arbeit tragen.

Ihre SPD Naumburg

[Informationen zur Kommunalwahl vom 14. März 2021 finden Sie unter der Rubrik Kommunalwahl 2021 und den Downloads]

 

 

WIR ARBEITEN FÜR DIE ZUKUNFT NAUMBURGS

Mitglieder der SPD-Fraktion Naumburg im Weißen Garten, gemeinsam mit Ortsvorsteher Sebastian Lesch (Bildmitte)
SPD-Fraktion vor Ort in Heimarshausen

Die SPD-Fraktion des Naumburger Stadtparlaments informiert sich regelmäßig auch vor Ort über kommunale Projekte und Vereinsaktivitäten oder besucht städtische Einrichtungen und Betriebe.

Der jüngste Termin fand im Stadtteil Heimarshausen statt. Ortsvorsteher Sebastian Lesch erläuterte den Fraktionsmitgliedern die Details der Dorferneuerungsmaßnahmen, die in dem Dorf vorgesehen sind.

Noch in diesem Jahr soll die Wasseraufbereitungstechnik des beheizten Freibades verbessert werden. Unabhänig davon hat der Förderverein des Freibades gegenüber der Stadt angeregt, die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Umkleidegebäude zu prüfen. Innerhalb des "Weißen Gartens" ist die Schaffung einer Wassertretanlage vorgesehen und ab 2025 soll mit den Planungen für eine - insbesondere auch energetische - Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses begonnen werden.

Antrag zu Freiflächen-Photovoltaik

Die Naumburger SPD-Fraktion hat für die Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2024 einen Antrag eingereicht, wonach der Magsitrat mögliche Entscheidungsgrundlagen für weitere Freiflächen-Photovoltaikanlagen in den Außenbereichen der Stadt aufbereiten soll. Laut SPD-Fraktionsvorsitzendem Bernd Ritter hat der Magistrat bisher keine Erhebung von Potenzialflächen für Freiflächen-Photovoltaik vorgenommen. Bei vorliegendem Interesse von Investoren entscheide der Magistrat jeweils im Einzelfall, ob er ein entsprechendes Bauleitplanverfahren einleite oder nicht.

Hier wünscht sich die SPD ein transparentes Verfahren im Sinne einer Vorplanung, bei der energie- und klimapolitsche Erfordernisse, die Nahrungsmittelproduktion durch die Landwirtschaft und die Auswirkungen auf das Landschaftsbild abgewogen werden. Um hierfür nachvollziehbare Kriterien entwickeln zu können, hat die SPD zunächst noch Informationsbedarf, so Bernd Ritter. Die Verwaltung soll daher die im gültigen Regionalplan ausgewiesenen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft darstellen und die dazu gehörigen Ertragsmesszahlen angeben.

Das Foto zeigt von links nach rechts: U.Umbach, J.Heerdt, W.Kleff, G.Frost, Y.Franke und P. Simshäuser
Naumburgerinnen und Naumburger wählen Europa

Am 09. Juni 2024 ist Europawahl und es kommt auf jede Stimme an!

Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen darüber, wer in das Europäische Parlament einzieht. Es geht diesmal auch um eine Entscheidung für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus und -populismus.

Wir werben für eine sozialdemokratisches Europa. Für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, soziale Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft. Für ein Europa, in dem die Menschen gut leben können. Auch die Zukunft von Naumburg, Elbenberg, Altenstädt, Heimarshausen und Altendorf hängt von einem starken Europa ab.

Zum Wahlkampfauftakt trafen sich jetzt Mitglieder der Naumburger SPD auf dem Marktplatz in der Kernstadt.

 

 

Ehrung für 25-jährige Parteimitgliedschaft

In der Jahresmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Elbetal gab es auch eine Ehrung.

Klaus Nürnberger (links im Bild) wurde durch Vorsitzenden Gerd Förster für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt.

Der Vorstand würdigte Nürnberger als einen überzeugten Demokraten, der sich innerhalb des Stadtteils Elbenberg auch auf andere Weise für das Gemeinwesen engagiert. Heute ist es wichtiger denn je, sich zu einer demokratischen Partei zu bekennen und die Werte des Grundgesetzes zu verteidigen.

Der neu- bzw. wiedergewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Elbetal
Jahresmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Elbetal

Bei der Jahresmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Elbetal stand zunächst eine Analyse des Landtagswahlergebnisses vom Herbst 2023 im Mittelpunkt der Beratungen. Mit 20,1 % der Stimmen lag man in Naumburg zwar über dem Landesdurchschnitt der SPD, trotzdem ist die Entwicklung besorgniserregend und eine Selbstkritik ist auf Landesebene nicht wahrnehmbar.

485 Menschen haben in Naumburg AfD gewählt, davon ein hoher Anteil in Altenstädt und Heimarshausen. Dem wollen wir als Sozialdemokraten entgegenwirken! Dass die Programmatik und der Rechtspopulismus der AfD für die Wirtschaft, die Gesellschaft und letztlich für die Demokratie schädlich ist, haben die meisten inzwischen verstanden. Zielgruppe müssen aber auch die 1.197 Menschen sein, die in Naumburg nicht zur Wahl gegangen sind. Nur wenn alle Demokraten an einem Strang ziehen, kann die Freiheit und Rechtstaatlichkeit in Deutschland auf Dauer gesichert werden. Deshalb unterstützt die SPD auch die in Naumburg überparteilich tätige Initiative „Naumburg steht zusammen – für Demokratie und offen für Vielfalt“.

Bei den Vorstandswahlen wurde Gerd Förster in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins wählte die Versammlung Julia Heerdt, die Udo Umbach in dieser Funktion ablöst. Umbach steht für die Vorstandsarbeit weiterhin als Schriftführer zur Verfügung. Kassierer bleibt Uwe Lippe, sein Stellvertreter ist Holger Krause. Beisitzer sind Uwe Förster, Patrick Albrecht, Heidi Völkerding, Hans Gissel und Klaus Ritte. Die Kassenprüfung obliegt Gertraude Frost und Erwin Schäfer.   

 

Nachrichten

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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