Nachrichten zum Thema Fraktion

Fraktion Neubau einer Kindertagesstätte in der Kernstadt Naumburg

Die Naumburger SPD-Fraktion hat sich mit dem beabsichtigten Neubau eines Kindergartens in der Naumburger Kernstadt befasst und begrüßt, dass hierfür eigens ein Fachausschuss gebildet wurde, der die notwendigen Entscheidungen mit vorbereiten und das Vorhaben baulich und konzeptionell begleiten soll. Für die Sozialdemokraten handelt es sich um das wichtigste Zukunftsprojekt der Stadt für die nächsten Jahrzehnte, so Fraktionsvorsitzender Uwe Förster.

Insofern ist es auch wichtig, selbst zu bauen und das Vorhaben keinem Bauträger zu übertragen, um es anschließend zurück zu mieten. Notwendige Vertragsgestaltungen mit der Katholischen Kirche als Trägerin der Kindertagesstätte, die nicht selbst als Bauherrin fungieren möchte, machen das Vorhaben bereits kompliziert genug.

Über die im Rahmen einer Machbarkeitsstudie durch einen Architekten erarbeiteten Standortalternativen wird die SPD in Kürze beraten. Die Stadtverordnetenversammlung wird dann in ihrer nächsten Sitzung eine abschließende Entscheidung treffen.

Veröffentlicht am 22.04.2019

 

Ghaboli, Reza Fraktion Trägerschaft der Kindertagesstätte Naumburg überprüfen

Die Naumburger SPD-Fraktion hat für die nächste Stadtverordnetensitzung am 20. 9. 2018 einen Berichtsantrag mit folgendem Wortlaut gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg beauftragt den Magistrat mit der Prüfung der Vor- und Nachteile einer Nichtfortschreibung des Betriebsvertrages der in kirchlicher Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätte St. Vinzenz in Naumburg, welche derzeit durch die katholische Kirchengemeinde übernommen wird und einer damit einhergehenden möglichen Übernahme der Kindertagesstätte in eigene kommunale Trägerschaft durch die Stadt Naumburg.

 

Veröffentlicht am 02.09.2018

 

Umbach, Udo Fraktion "Hessenkasse" belastet Naumburg

Die Stadt Naumburg hat jetzt den Bescheid über die Ablösung ihrer Kassenkredite in Höhe von 7,1 Millionen Euro aus dem Programm "Hessenkasse" vom Land Hessen erhalten.

Bei der Unterzeichnung der Empfangsbestätigung und des Rechtsbehelfsverzichts im Regierungspräsidium Kassel habe er sich wie ein "Verräter" gefühlt, sagt Naumburgs Erster Stadtrat Udo Umbach. Er hätte nie geglaubt, nach über 40-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit für die Stadt Naumburg noch einmal zum Abschluss eines solchen "Knebelvertrages" gezwungen zu werden.

Veröffentlicht am 02.09.2018

 

Förster, Uwe Fraktion Haushalt der Stadt Naumburg für 2018 / Wohnraumsituation

Die Naumburger SPD-Fraktion hat sich anlässlich einer Klausurtagung mit dem Haushaltsplan der Stadt Naumburg für das Jahr 2018 befasst. Die Sozialdemokraten wollen dem Zahlenwerk zustimmen, da der Plan aufgrund der guten Konjunktur ohne erneute Steuererhöhugen auskommt und ausgeglichen ist.

Auch die vorgesehenen Investitionen im Bereich des Straßenbaus decken sich mit dem Forderungen der SPD. Dies gilt für den Ausbau der Bürgersteige in der "Wolfhager Straße" im Stadtteil Altenstädt ebenso wie für die Sanierung des "Wenigenfeldsweges" in Elbenberg, so Fraktionsvorsitzender Uwe Förster.

Der geplante Ausbau der Industriestraße ist aus Sicht der SPD ebenfalls erforderlich. Aufgrund der inzwischen erfreulichen Betriebsansiedlungen regt die SPD an, auch eine Erweiterung des Gewerbegebietes zu prüfen. 

Veröffentlicht am 10.12.2017

 

Förster, Uwe Fraktion Haushaltsplan 2017 der Stadt Naumburg

Während einer Klausurtagung hat sich die Naumburger SPD-Fraktion mit dem Haushaltsplanentwurf der Stadt für das Jahr 2017 befasst. Trotz einer erheblichen Erhöhung der Grundsteuern im vergangenen Jahr gibt es immer noch ein Defizit von knapp 230.000 Euro. Dennoch gehen die Sozialdemokraten von der Genehmigungsfähigkeit des Etats durch die Aufsichtsbehörde aus. "Durch zusätzliche Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich konnte das Konsolidierungsziel erreicht werden; wir werden dem Haushalt deshalb zustimmen", teilt Fraktionsvorsitzender Uwe Förster mit.

Veröffentlicht am 07.02.2017

 

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