Stadtpolitik
Die Naumburger SPD spricht sich dafür aus, den ehemaligen "Ratskeller" am Marktplatz durch die Stadt zu erwerben. Sie unterstützt damit eine Forderung des Arbeitskreises Dorferneuerung, der das an exponierter Stelle stehende Gebäude ebenfalls erhalten möchte.
Dem bisherigen Privateigentümer sei es bis heute nicht gelungen, für das Haus eine Zukunftsperspektive zu entwickeln. Laut SPD-Fraktionschef Bernd Ritter möchte die SPD einem Verfall des Gebäudes vorbeugen. Dies sei eine typische Aufgabe des Dorferneuerungsprogramms, mit dessen Hilfe ein Ausbau oder eine Umnutzung finanziert werden könnte.
Der "Ratskeller" gehöre zum Ensemble des Marktplatzes und präge die Altstadt. Zukünftig könne zwar nicht jedes alte Fachwerkhaus erhalten werden, sagt Ritter. Der Naumburger "Ratskeller" stelle jedoch ähnlich der Dorferneuerungsprojekte "Alte Scheune" im Stadtteil Heimarshausen, dem "Heinrich-Schröder-Haus" in Altenstädt oder dem "Küsterhaus" in Elbenberg eine Ausnahme dar. Hier gehe es um Objekte, die zur Identität eines Ortes gehörten.
Die zukünftige Nutzung des "Ratskellers" muss nach Auffassung der SPD in das Tourismuskonzept der Stadt Naumburg passen. Beispielsweise führe der "Habichtswaldsteig" als Wanderroute direkt am "Ratskeller" vorbei, so dass in dem Gebäude weiterhin eine Gastronomie betrieben werden sollte. Jedoch seien auch andere Nutzungen, zum Beispiel die Unterbringung des bereits angedachten Apfelmuseums, denkbar. In jedem Falle solle versucht werden, das Objekt nach seiner Sanierung wieder in eine private Trägerschaft zu überführen.
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
07.03.2023 20:36 „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv. Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar. „Rolf… „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“ weiterlesen
28.02.2023 18:55 WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST
Millionen Gas- und Stromkunden zahlen ab 1. März weniger. Dann nämlich greifen die milliardenschweren Preisbremsen und die Abschlagzahlungen verringern sich. Wir wenden 200 Milliarden Euro dafür auf, damit Strom, Gas und Wärme bezahlbar bleiben. Für Familien genauso wie für die Bäckerei um die Ecke und die Glasmanufaktur. Rückwirkend gilt die Entlastung auch für Januar und… WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST weiterlesen
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