Europa
Bundesweit hat die SPD bei der Europawahl am 09.06.2024 sehr schlecht abgeschnitten.
In Naumburg ist die SPD mit 22 % der Stimmen jedoch stabil geblieben; wir liegen über dem Bundes- und dem Landesdurchschnitt unserer Partei.
Erfreulich ist auch, dass der AfD-Wähleranteil in Naumburg prozentual gesehen der niedrigste im ganzen Landkreis Kassel ist. Während bei der Landtagswahl im Herbst 2023 noch 485 Naumburger*innen für die AfD gestimmt haben, waren es bei der Europawahl nur noch 291.
Hierzu hat sicher auch unsere sachorientierte örtliche Politik beigetragen.
Am 09. Juni 2024 ist Europawahl und es kommt auf jede Stimme an!
Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen darüber, wer in das Europäische Parlament einzieht. Es geht diesmal auch um eine Entscheidung für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus und -populismus.
Wir werben für eine sozialdemokratisches Europa. Für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, soziale Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft. Für ein Europa, in dem die Menschen gut leben können. Auch die Zukunft von Naumburg, Elbenberg, Altenstädt, Heimarshausen und Altendorf hängt von einem starken Europa ab.
Zum Wahlkampfauftakt trafen sich jetzt Mitglieder der Naumburger SPD auf dem Marktplatz in der Kernstadt.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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