Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Naumburg!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD Naumburg und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Wir möchten an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über die Arbeit der SPD-Ortsvereine Elbetal und Altenstädt sowie der SPD-Fraktion in der Naumburger Stadtverordnetenversammlung zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen Eindruck verschaffen über die Personen, die diese Arbeit tragen.

Ihre SPD Naumburg

[Informationen zur Kommunalwahl vom 14. März 2021 finden Sie unter der Rubrik Kommunalwahl 2021 und den Downloads]

 

 

WIR ARBEITEN FÜR DIE ZUKUNFT NAUMBURGS

Bürgermeisterwahl in Naumburg

Die Naumburger SPD teilt zur Bürgermeisterkandidatur von Sebastian Lesch mit, dass der Heimarshäuser Ortsvorsteher bereits vor einigen Wochen an den SPD-Vorstand auf Stadtebene herangetreten ist, um über seine Absicht, sich für das Amt des Naumburger Bürgermeisters zu bewerben, zu informieren.

Der Vorstand, bestehend aus den Vorsitzenden der beiden SPD-Ortsvereine Elbetal und Altenstädt, der Fraktionsspitze im Stadtparlament und dem Ersten Stadtrat hat sich mit dem Vorhaben von Sebastian Lesch befasst und kann sich vorstellen, ihn bei seiner Kandidatur zu unterstützen. Voraussetzung ist allerdings eine Zustimmung auch der SPD-Basis, die sich anlässlich einer Versammlung im Herbst 2024 mit der Frage befassen wird.

Überzeugt hat den SPD-Vorstand die von Lesch vorgetragene Motivation für seine Bewerbung. Kommunalpolitisches und sonstiges ehrenamtliches Engagement hat er bereits gezeigt.

Mitglieder der SPD-Fraktion mit Vorstandsvertretern der Naumburger Sportvereine vor dem Tennishaus des Sportzentrums
SPD-Fraktion vor Ort im Sportzentrum Naumburg

Mitglieder der Naumburger SPD-Fraktion trafen sich jetzt im Sportzentrum Naumburg mit Vorstandsmitgliedern des TSV Eintracht Naumburg, des TSV Elbenberg und des FC Altenstädt.

Eintracht-Vorsitzender Bernhard Dux stellte die inzwischen fast abgeschlossenen Modernisierungsmaßnahmen im Inneren des Sportlerheims vor. Die SPD-Fraktionsmitglieder waren beeindruckt von den Ausbauarbeiten, die von den Vereinsmitgliedern ganz überwiegend in Eigenleistung ehrenamtlich geleistet wurden. Weiterhin ging es um die Sanierung der Sanitäranlagen des Tennishauses, die im Herbst nach der Spielsaison beginnen soll und für welche die Stadt Naumburg ebenfalls einen Finanzierungszuschuss in ihrem Haushaltsplan vorgesehen hat. Darüber hinaus sind Mittel von der Stadt für eine Wasserentnahmestelle vorgesehen, um die Bewässerung des Sportplatzes aus Quell- bzw. Oberflächenwasser und nicht mehr aus der Trinkwasserleitung vornehmen zu können.

Ein Besprechungspunkt war auch noch

 

Europawahl 2024

Bundesweit hat die SPD bei der Europawahl am 09.06.2024 sehr schlecht abgeschnitten.

In Naumburg ist die SPD mit 22 % der Stimmen jedoch stabil geblieben; wir liegen über dem Bundes- und dem Landesdurchschnitt unserer Partei.

Erfreulich ist auch, dass der AfD-Wähleranteil in Naumburg prozentual gesehen der niedrigste im ganzen Landkreis Kassel ist. Während bei der Landtagswahl im Herbst 2023 noch 485 Naumburger*innen für die AfD gestimmt haben, waren es bei der Europawahl nur noch 291.

Hierzu hat sicher auch unsere sachorientierte örtliche Politik beigetragen.

Mitglieder der SPD-Fraktion Naumburg im Weißen Garten, gemeinsam mit Ortsvorsteher Sebastian Lesch (Bildmitte)
SPD-Fraktion vor Ort in Heimarshausen

Die SPD-Fraktion des Naumburger Stadtparlaments informiert sich regelmäßig auch vor Ort über kommunale Projekte und Vereinsaktivitäten oder besucht städtische Einrichtungen und Betriebe.

Der jüngste Termin fand im Stadtteil Heimarshausen statt. Ortsvorsteher Sebastian Lesch erläuterte den Fraktionsmitgliedern die Details der Dorferneuerungsmaßnahmen, die in dem Dorf vorgesehen sind.

Noch in diesem Jahr soll die Wasseraufbereitungstechnik des beheizten Freibades verbessert werden. Unabhänig davon hat der Förderverein des Freibades gegenüber der Stadt angeregt, die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Umkleidegebäude zu prüfen. Innerhalb des "Weißen Gartens" ist die Schaffung einer Wassertretanlage vorgesehen und ab 2025 soll mit den Planungen für eine - insbesondere auch energetische - Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses begonnen werden.

Antrag zu Freiflächen-Photovoltaik

Die Naumburger SPD-Fraktion hat für die Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2024 einen Antrag eingereicht, wonach der Magsitrat mögliche Entscheidungsgrundlagen für weitere Freiflächen-Photovoltaikanlagen in den Außenbereichen der Stadt aufbereiten soll. Laut SPD-Fraktionsvorsitzendem Bernd Ritter hat der Magistrat bisher keine Erhebung von Potenzialflächen für Freiflächen-Photovoltaik vorgenommen. Bei vorliegendem Interesse von Investoren entscheide der Magistrat jeweils im Einzelfall, ob er ein entsprechendes Bauleitplanverfahren einleite oder nicht.

Hier wünscht sich die SPD ein transparentes Verfahren im Sinne einer Vorplanung, bei der energie- und klimapolitsche Erfordernisse, die Nahrungsmittelproduktion durch die Landwirtschaft und die Auswirkungen auf das Landschaftsbild abgewogen werden. Um hierfür nachvollziehbare Kriterien entwickeln zu können, hat die SPD zunächst noch Informationsbedarf, so Bernd Ritter. Die Verwaltung soll daher die im gültigen Regionalplan ausgewiesenen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft darstellen und die dazu gehörigen Ertragsmesszahlen angeben.

Nachrichten

15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen

15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen

15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen

12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen

11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen

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