Die Naumburger SPD spricht sich dafür aus, den ehemaligen "Ratskeller" am Marktplatz durch die Stadt zu erwerben. Sie unterstützt damit eine Forderung des Arbeitskreises Dorferneuerung, der das an exponierter Stelle stehende Gebäude ebenfalls erhalten möchte.
Dem bisherigen Privateigentümer sei es bis heute nicht gelungen, für das Haus eine Zukunftsperspektive zu entwickeln. Laut SPD-Fraktionschef Bernd Ritter möchte die SPD einem Verfall des Gebäudes vorbeugen. Dies sei eine typische Aufgabe des Dorferneuerungsprogramms, mit dessen Hilfe ein Ausbau oder eine Umnutzung finanziert werden könnte.
Der "Ratskeller" gehöre zum Ensemble des Marktplatzes und präge die Altstadt. Zukünftig könne zwar nicht jedes alte Fachwerkhaus erhalten werden, sagt Ritter. Der Naumburger "Ratskeller" stelle jedoch ähnlich der Dorferneuerungsprojekte "Alte Scheune" im Stadtteil Heimarshausen, dem "Heinrich-Schröder-Haus" in Altenstädt oder dem "Küsterhaus" in Elbenberg eine Ausnahme dar. Hier gehe es um Objekte, die zur Identität eines Ortes gehörten.
Die zukünftige Nutzung des "Ratskellers" muss nach Auffassung der SPD in das Tourismuskonzept der Stadt Naumburg passen. Beispielsweise führe der "Habichtswaldsteig" als Wanderroute direkt am "Ratskeller" vorbei, so dass in dem Gebäude weiterhin eine Gastronomie betrieben werden sollte. Jedoch seien auch andere Nutzungen, zum Beispiel die Unterbringung des bereits angedachten Apfelmuseums, denkbar. In jedem Falle solle versucht werden, das Objekt nach seiner Sanierung wieder in eine private Trägerschaft zu überführen.
Der gemeinsame Ausschuss der drei Naumburger SPD-Ortsvereine hat sich jetzt mit der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr besachäftigt. Die Wahlzeit von Amtsinhaber Stefan Hable läuft am 31. 10. 2013 aus. Neu gewählt werden müsste zwischen Mai und Juli 2013. Das Führungsgremium der Sozialdemokraten spricht sich jedoch dafür aus, die Wahl mit der Bundestagswahl im nächsten Herbst zu verbinden, was nach den gesetzlichen Vorschriften möglich ist. Auf diese Weise könnten Kosten gespart und die Wahlbeteiligung erhöht werden.
Die SPD geht davon aus, dass sich Hable für eine Wiederwahl bewirbt. In einer gesamtstädtischen SPD-Mitgliederversammlung im Janurar nächsten Jahres soll darüber beraten werden, ob die SPD mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten oder einer Kandidatin zur Wahl antritt.
Der aus den drei Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Elbetal, Altenstädt und Heimarshausen, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden sowie dem der SPD angehördenden Stadtverordnetenvorsteher und dem Ersten Stadtrat bestehende Ausschuss empfiehlt den Mitgliedern jedoch, auf eine Gegenkandidatur zu verzichten. Die Gründe hierfür wollen die Vorstandsmitglieder in der Mitgliederversammlung darlegen. Die endgültige Entscheidung trifft dann die Parteibasis.
Trotz Regen war der Familienwandertag des SPD-Ortsvereins Elbetal ein voller Erfolg. Grund dafür war nicht zuletzt das interessante Thema, um das es bei dem Ausflug in die Feldgemarkung von Elbenberg ging: der Breitbandnetzausbau im ländlichen Raum und speziell die Verbesserung der Internetanbindung der Stadtteile Altendorf, Altenstädt und Elbenberg.
Nach der Offenlegung der Kosten im Bereich der Naumburger Friedhöfe und der dafür erforderlichen Gebühren hat der Magistrat nun eine Anpassung der Friedhofsordnung und einen Vorschlag für eine Gebührenerhöhung ausgearbeitet, die in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 5. Juni 2012 beschlossen werden sollen.
In die Friedhofsordnung wurden viele Vorschläge aufgenommen, die von der Friedhofskommission, den Stadtverordneten oder aus den Reihen der Ortsbeiräte kamen. Die SPD-Fraktion will der Vorlage daher zustimmen und nur noch kleinere Änderungen beantragen.
Bezüglich der Gebühren schlägt der Magistrat nun eine Erhöhung von durchschnittlich 45 % vor. Er bleibt damit hinter den ermittelten Vollkosten zurück, die eine Steigerung von teilweise über 100 % erfordert hätten. Die jetzt vorgesehene Gebührenerhöhung entspreche im Vergleich zu den seit 1995 unveränderten Sätzen laut SPD-Fraktionschef Bernd Ritter in etwa den jährlichen Inflationsraten. Die SPD komme daher zu dem Ergebnis, dass die vorgeschlagene Erhöhung gegenüber den Gebührenzahlern gerade noch vertretbar sei.
"Dieses Niveau sollte nun aber auch stabil gehalten werden", so der Fraktionsvorsitzende weiter. Mit Blick auf das Haushaltssicherungskonzept der Stadt habe Bürgermeister Stefan Hable zur Erreichung dieses Zieles noch einige "Hausaufgaben" zu machen. Das Konzept gehe nämlich von einer Kostendeckung bei den Friedhöfen aus. Die SPD fordere daher, dass für das Haushaltsjahr 2013 von der Verwaltung konkrete Einsparvorschläge unterbreitet werden, die zu einer weiteren Reduzierung der noch vorhandenen Deckungslücke führen. Zurzeit habe der Bürgermeister hierfür offenbar noch keine Ideen entwickelt.
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner Naumburgs,
für Donnerstag, den 7. 6. 2012 (Fronleichnam) werden Sie herzlich eingeladen zum traditionellen Familienwandertag der SPD Elbetal.
Abmarsch ist um 9.30 Uhr am Gemeinschaftshaus "Flachsrose" im Stadtteil Elbenberg. Nach der Wanderung wartet auf dem Sportplatzgelände in Elbenberg wie immer ein deftiges Mittagessen auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Am Nachmittag ist für Kaffee und Kuchen gesorgt.
Während der Wanderung gibt es diesmal Informationen zum Breitbandausbau in Naumburg und die Internetanbindung des ländlichen Raumes.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen !
Ihr
SPD-Ortsverein Elbetal
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