Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Ergebnis der Kommunalwahl 2021

Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern. Ihr Vertrauen ist für uns Auftrag und Verpflichtung!

Mit 37,87 % der Stimmen konnte die Naumburger SPD ihr Ergebnis bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 leicht verbessern. Mit weiterhin 12 Sitzen sind wir zufrieden.

Kommunalwahl 2021 -Wahlprogramm-

An erster Stelle des Kommunalwahlprogramms 2021 der Naumburger SPD steht das Thema Klimaschutz und Stadtwald. Weiterhin geht es um Soziale Verantwortung, die Stärkung des ländlichen Raumes und den Tourismus als Chance.

Lesen Sie unseren Flyer unter den Downloads, in dem die Ziele und Handlungsfelder der SPD für die Kommunalwahlperiode 2021 bis 2026 im Einzelnen dargestellt sind.

Ein Team von Kandidatinnen und Kandidaten mit unterschiedlichen Kompetenzen und Erfahrungen wird sich mit Bürgernähe, Toleranz, Umweltbewusstsein und der Verpflichtung zu sozialer Gerechtigkeit für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger Naumburgs einsetzen. Spitzenkandidatin Heidi Völkerding und alle anderen Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber bitten um Ihr Vertrauen.

Detailinformationen zu den einzelnen Personen finden Sie ebenfalls in einem Flyer unter dem Button Downloads.

 

Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2016

Die Naumburger SPD hat ihre Ziele für die Kommunalwahl am 6. März 2016 festgelegt; das Programm können Sie unter der Rubrik "Kommunalwahl 2016" anklicken und im Detail lesen.

Dabei steht eine größere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei städtischen Entscheidungen im Vordergrund. Straßenbauvorhaben in Altendorf und Elbenberg haben vor kurzem gezeigt, dass eine intensivere Information und Kommunikation mit den Betroffenen erforderlich ist. Grundsätzlich sollten mehr als eine Bürgerversammlung pro Jahr stattfinden. Das Anhörungs- und Vorschlagsrecht der Ortsbeiräte ist ein wichtiges Instrument, um örtliche Belange in das Rathaus zu tragen.

Die vollständige Freistellung der Eltern von Kindergartengebühren ist nach wie vor ein übergeordnetes politsches Ziel der SPD. Die städtische Jugendarbeit wird in Naumburg nicht mehr wahrgenommen und muss grundlegend überdacht werden.

Wahlvorschläge für die Kommunalwahl 2016

Mit Mike Gerhold, Udo Umbach und Yvonne Franke an der Spitze starten die Naumburger Sozialdemokraten in die Kommunalwahl 2016. Nach Aussagen des Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Elbetal Gerd Förster steht das Trio für Bürgernähe, verwaltungsmäßigen Sachverstand sowie familienpolitsche und soziale Kompetenz.

Eine gesamtstädtische Mitgliederversammlung hat einen insgesamt 31 Namen umfassenden Wahlvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Erfreulich dabei ist, dass sich auch eine Reihe engagierter Frauen bereit erklärt hat, auf den aussichtsreichen Listenplätzen zu kandidieren.

Die weiteren Kandidatinnen und Kandidaten sind: Berthold Heerdt, Wilburg Kleff, Uwe Förster, Reza Ghabolie-Rashti, Holger Krause, Heidi Völkerding, Bernd Ritter (Altenstädt), Thomas Otto, Regina von Knebel, Marianne Reitze, Martina Rebelein, Dieter Wiegand, Wolfgang Küllmar, Bruno Wicker, Erwin Schäfer, Pascal Simshäuser, Dietmar Kossek, Patrick Albrecht, Daniel Dobrick, Uwe Lippe, Marc Degenhardt, Julia Heerdt, Robert Platte, Waltraut Küllmer, Kai Franke, Gerd Förster, Michael Dobrick und Hans Gissel. 

SPD gegen Verkleinerung der kommunalen Gremien

Die Naumburger Sozialdemokraten haben sich gegen eine Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats ausgesprochen, die von Bürgermeister Stefan Hable (CDU) ins Spiel gebracht worden war.

SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Ritter weist darauf hin, dass die Gemeinden gemäß der Hessischen Gemeindeordnung die Grundlage des demokratischen Staates sind. Die politische Willensbildung werde jedoch immer mehr auf die Ebene der Berufspolitik in Land und Bund verlagert. Die Auswirkungen der dort teilweise an der Bevölkerung vorbei gehenden Politik bekämen oft die Kommunen zu spüren. Die Folge sei Politikverdrossenheit der Menschen. Bestenfalls würden sich Bürgerinitiativen bilden, was in einer mittelbaren Demokratie nicht die Regel sein könne, so Ritter. Insofern sollten die Parteien und Wählergruppen dafür werben, noch mehr Bürgerinnen und Bürger für eine ehrenamtliche Mitarbeit in den städtischen Gremien zu gewinnen, anstatt sie zu verkleinern.

Nachrichten

29.09.2022 19:36 „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE
Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das – jede und jeder kommt gut durch den Winter. Die SPD-geführte Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz spannt angesichts der steigenden Energiepreise einen 200 Milliarden schweren „Abwehrschirm“, mit dem die Menschen und Unternehmen… „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE weiterlesen

26.09.2022 17:36 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

26.09.2022 16:36 Welttourismustag: Tourismus neu denken
Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft. „Der Welttourismustag setzt ein starkes Zeichen für die Bedeutung des weltweiten Tourismus. Wir unterstützen das Format, um gemeinsame Werte der Tourismuspolitik zu kanalisieren und ein internationales Verständnis für die Stärkung des Tourismus zu schaffen. Der… Welttourismustag: Tourismus neu denken weiterlesen

26.09.2022 16:00 Wahl in Italien: Bitterer Tag für Europa
Der Wahlsieg der Neofaschistin Meloni ist eine schwere Hypothek für Europas Zusammenhalt. Die konservative Europäische Volkspartei unter Führung von Manfred Weber hat den Aufstieg Melonis befördert. Deutschland wird jetzt gefordert, praktische Lösungen für die vielen europäischen Krisenaufgaben zu finden. „Dieser Tag ist ein bitterer Tag für alle, die ein starkes und demokratisches Europa wollen. Mit… Wahl in Italien: Bitterer Tag für Europa weiterlesen

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

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